Unfallschutz im Ausland

06. Oktober, 2015

Gesetzlicher Unfallschutz im Ausland – wann besteht er weiter?

Zunehmend werden Arbeitnehmer für ihr Unternehmen im Ausland tätig. Die Dienstreise ist die häufigste Form einer Arbeit im Ausland. Verstärkt sind jedoch auch längerfristige Tätigkeiten außerhalb des Heimatlandes üblich. Sie müssen ebenfalls angemessen abgesichert sein.

Für welche Beschäftigungsverhältnisse besteht Versicherungsschutz?

Bei der Dienstreise sind die Rahmenbedingungen meist sehr klar: Der Arbeitnehmer fährt von dann bis dann dort und dort hin. Meist liegen die Reisepapiere einschließlich Datumsangaben bereits vor, gesetzliche Reisebestimmungen sind erfüllt.

Neben der meist eher zeitlich kurzen Dienstreise existieren jedoch andere Formen, wie Arbeitnehmer für ihr Unternehmen im Ausland tätig werden können. Insbesondere dann, wenn die Arbeit längerfristig geplant ist.

  • Expatriates Eine häufige Form, einen Arbeitnehmer längerfristig im Ausland zu beschäftigen, finden Unternehmen in der sog. Entsendung. Kurz gesagt: Der Arbeitnehmer behält sein grundlegendes Beschäftigungsverhältnis beim aktuellen Arbeitnehmer bei – das kann aktiv oder unter bestimmten Bedingungen auch ruhend sein – übernimmt eine Arbeitsposition bei einer Niederlassung oder in einem Tochterunternehmen im Ausland und steigt – zumindest planmäßig – nach seiner Rückkehr wieder beim entsendenden Unternehmen ein.

    Auf Grund eines Entsendungs-Verhältnisses besteht der gesetzlich garantierte Unfallschutz im Ausland für die Arbeitstätigkeit und alle Wege rund um die Arbeit fort.

    Die nötigen Eckdaten müssen im Expatriate-Vertrag festgehalten sein:

  • Zeitlich begrenzter Aufenhalt im Ausland, das kann aber auch Jahre umfassen
  • Arbeitsbereich im entsendenden Unternehmen oder in einem Unternehmensteil oder in einer Tätigkeit „auf Rechnung“ des entsendenden Unternehmens
  • Rückkehr in das Unternehmen nach Ende des Auslandsaufenthalts. 

    2011 bestätigt das Hessische Landgericht auch dann ein fortbestehen der gesetzlichen Unfallversicherung, wenn der Arbeitsvertrag beim heimischen Unternehmen ruht und die Zahlungen des Arbeitsentgelts von Dritten ausgeführt wird – solange eine wirtschaftliche und mindestens auch weisungsbezogene Bindung zwischen Unternehmen und Arbeitnehmer besteht.Grundsätzlich sollten jedoch alle Versicherungsaspekte vor der Entsendung durch Experten geprüft werden, um keine Deckungslücken zu riskieren.

 

  • Anstellungsverhältnis im Ausland
    Anders gelagert ist der Versicherungsschutz, wenn ein Anstellungsverhältnis direkt im Ausland ohne Bezug auf eine Entsendung vorliegt und auch sonst kein Weiterbestehen des aktuellen Arbeitsvertrags.

    Wichtig werden dann Aspekte von meist bilateralen Abkommen zwischen dem Heimat- und dem Gastland, die ggf. Sozialversicherungsleistungen wechselseitig anerkennen oder Zahlungen in die jeweiligen Leistungskassen vorsehen.

    In den meisten Fällen müssen jedoch neben den dann geltenden lokalen Sozial- und Unfallversicherungsbestimmungen private Lösungen mindestens als Ergänzung vorgehalten werden. Denn Kosten, die aus der Behandlung und meist auch in Folge von Reha- und Erholungszeiten erwachsen, müssen verlässlich versichert sein.