Gesetze in Vietnam

Vietnam befindet sich zwar auf dem Weg zu einer investorenfreundlichen Marktwirtschaft, bis zum Ziel ist es jedoch noch ebenso weit wie für die Gesetze in Vietnam zu einem richtigen Rechtsstaat. Ausländer finden im Alltag deswegen immer häufiger Regelungen für Privatpersonen vor, die nicht durch ideologische Grundüberlegungen verfremdet sind. Vorsicht und ein aktuelles Informationslevel sind deswegen immer anzuraten.

Gesetze in Vietnam allgemein im Überblick

Erst langsam bilden sich für die Gesetze in Vietnam Strukturen, die die Beziehungen der Menschen untereinander oder zum Staat ohne die Belange der Partei regeln. Vietnam ist kein demokratischer Staat, in dem die verschiedenen Gewalten getrennt sind. Daran ändert auch die langsame Übernahme einiger rechtlicher Grundgedanken hinsichtlich Zivilrecht oder Wirtschaftsrecht etwas.

Nicht ohne Grund enthalten viele Gesetze in Vietnam ausführliche Regelungen dazu, wie Meinungsfreiheit zu interpretieren ist oder in welchem Umfang die administrativen Strukturen aufgebaut sind. Umgekehrt sind das Arbeitsrecht oder die Gerichtsorganisation durch die Gesetze in Vietnam eher dürftig abgedeckt.

Ausländer in Vietnam sollten dies beachten und die gerichtliche Austragung von Konflikten möglichst vermeiden.

Verkehrsregeln und Gesetze in Vietnam zum Straßenverkehr

Grundsätzlich sollten Sie sich erst an die Fahrweise in Vietnam gewöhnen, bevor Sie sich selbst ans Steuer setzen und in den Straßenverkehr stürzen. Dies können Sie dann allerdings mit Ihrem nationalen Führerschein in Verbindung mit einem internationalen Führerschein. Die Fahrerlaubnis kann auch in einen vietnamesischen Führerschein umgeschrieben werden, sofern das dafür notwendige Visum ebenfalls vorliegt.

Sollten Sie tatsächlich selbst ein Fahrzeug steuern, sind folgende Verkehrsregeln zu beachten, auch wenn Sie den Eindruck haben, der Einzige zu sein, der sich daran hält:

  • Für Autofahrer gilt die 0-Promille-Grenze.
  • Motorradfahrer oder Fahrradfahrer dürfen noch bis 0,5 Promille am Straßenverkehr teilnehmen.
  • Die Höchstgeschwindigkeit innerorts beträgt zwischen 30 und 40 km/h, auf Landstraßen 60 km/h. Beides kann durch gesonderte Schilder abgeändert werden.
  • Motorradfahrer müssen einen Helm tragen. Der Verstoß gegen die Helmpflicht wird geahndet und kostet ein Bußgeld.
  • Die Gesetze in Vietnam sehen Anschnallpflicht auf allen Sitzen im Fahrzeug vor.

Gerade die Helmpflicht und die Anschnallpflicht sollten Sie in jedem Fall penibel beachten. Dies hat weniger mit der Befolgung der Gesetze in Vietnam zu tun als der eigenen Sicherheit. Die Zahl der Verkehrstoten ist jedes Jahr noch immer sehr hoch. Sicherheitsvorkehrungen wie diese sind das Mindestmaß an Schutz, das sich jeder Ausländer in Vietnam gönnen sollte.

Immobilien und Miete in Vietnam

Für Ausländer erschweren die Gesetze in Vietnam den Kauf einer Immobilie nach wie vor. So sind bestimmte Bedingungen zu erfüllen, damit überhaupt die Berechtigung besteht, Grundeigentum zu erwerben. Der Vorgang selbst in kompliziert und oftmals verursacht die Beschleunigung zusätzliche Kosten. Zu bedenken ist auch, dass die Grundstückspreise für Ausländer in der Regel teurer sind als für Einheimische. Die Gesetze in Vietnam fördern hier vorbildlich die freie Marktwirtschaft, da sie die Vereinbarung des Kaufpreises nicht beeinflussen.

Wer die Voraussetzungen für den Kauf einer Immobilie nicht erfüllt oder sich einfach nicht an ein Grundstück dauerhaft binden will, kann zur Miete wohnen. Dies ist bereits mit einem Kurzvisum über drei Monat auch für Ausländer zulässig.

Im Bereich Mietrecht sind die Gesetze in Vietnam zurückhaltend. Vieles wird traditionell in der Individualvereinbarung zwischen Mieter und Vermieter geregelt. Die meisten Mietverträge sind befristet.  Sie dauern zumeist mindestens ein Jahr und höchstens drei Jahre mit der Option auf Verlängerung, wenn dies zwischen den Parteien vereinbart wird. Die Beendigung erfolgt in der Regel durch Fristablauf oder Kündigung. Wird die Miete nicht gezahlt, sehen die Gesetze in Vietnam eine sehr kurze Frist für die Räumung vor. Es wird empfohlen, Mietverträge durch einen seriösen Anwalt vor Ort prüfen zu lassen.

Gesetze in Vietnam zum Arbeitsrecht

Die Gesetze in Vietnam sind arbeitnehmerfreundlich und im Allgemeinen sehr ausführlich. Arbeitsverträge müssen schriftlich abgefasst werden, sofern sie nicht nur ein Kurzarbeitsverhältnis unter drei Monaten oder Haushaltshilfen betreffen.

Die Gesetze in Vietnam enthalten Regelungen über:

  • befristete Arbeitsverträge (12 bis 36 Monate)
  • unbefristete Arbeitsverträge
  • Wochenarbeitszeit (48 Stunden)
  • Pausen und Urlaubstage
  • Krankengeld kann bis zu 30 Tage im Jahr in Anspruch genommen werden, sofern in die Sozialversicherung eingezahlt wurde. Je nach Dauer der Zahlung steigt diese Zeit auf bis 60 Tage an.

Dazu treten noch eine Reihe weiterer Vereinbarungen, die hauptsächlich der ordnungsgemäßen Gestaltung eines Arbeitsverhältnisses zwischen einen normalen Arbeitnehmer und seinem Arbeitgeber oder der Kündigung dieses Arbeitsvertrags dienen. Gehobene Positionen unterliegen Sonderregelungen, die sich auch aus den individuellen Vereinbarungen zwischen den Vertragsparteien herleiten. Grundsätzlich sollte eine private Vorsorge zur Krankenversicherung und Rentenversicherung in Betracht gezogen werden.

Fazit: Ohne Geduld geht es nicht

Während die Gesetze in Vietnam durchaus alltagstauglich sind, so ist ihre Umsetzung eine Frage der Geduld. Ausländer sollten damit rechnen, dass die Rechtsvorschriften manchmal noch nicht im Alltag des Landes und der Bürger angekommen sind.