Gesetze in Singapur

Während der noch junge Staat dafür beinahe berühmt ist, besonders auf die Sauberkeit seiner Straßen und Anlagen zu achten, so halten die Gesetze in Singapur daneben doch einige andere wichtige Regelungen für Ausländer bereit. Dies fängt damit an, kein Kaugummi zu importieren und geht über das Linksfahrgebot bis zu den Besonderheiten des Immobilienkaufs.

Gesetze in Singapur allgemein im Überblick

Wie bei vielen anderen ehemaligen Kolonien sind auch die Gesetze in Singapur immer noch vom System der ehemaligen Kolonialmacht Großbritannien geprägt. Allerdings hat Singapur die Jahre seit der Unabhängigkeit dazu genutzt, eine eigene Variante des früher herrschenden Common Law zu finden. Die Gesetze in Singapur sind aus diesem Grund der Struktur nach zwar immer noch am Case Law orientiert. Es zeigen sich aber zunehmend auch amerikanische Einflüsse und vollständige Regelungssysteme, die spezifisch auf Singapur ausgerichtet sind.

Die vielzitierten Vorschriften zur Erhaltung der Sauberkeit bilden tatsächlich einen festen Bestandteil der Gesetze in Singapur. Wer sich als Abfall-Rowdy entpuppt und dabei ertappt wird, muss davon ausgehen, als Umweltsünder gekennzeichnet unter Polizeiaufsicht in Strafstunden die öffentlichen Parks und Wege zu säubern.

Verkehrsregeln und Gesetze in Singapur für Verkehrsteilnehmer

Gesetze in Singapur für Verkehrsteilnehmer sind streng, auch wenn der teilweise chaotisch anmutende Verkehr dies zunächst nicht vermuten lässt. Es existiert jedoch ein Punktesystem, das Verkehrsanfänger und auch Fortgeschrittene schon bei wenigen Verstößen zu Fußgänger macht. Allerdings sind die Verbindungen im Öffentlichen Personenverkehr gut ausgebaut, sodass auch die unfreiwilligen Fußgänger darin einen gewisse Erleichterung und Trost finden können.

Wer dennoch ein Fahrzeug führen möchte, muss über einen gültigen Führerschein verfügen. Dabei gelten für Ausländer folgende Gesetze in Singapur:

  • Wer nicht länger als sechs Monate in Singapur bleibt, kann mit einem internationalen Führerschein am Straßenverkehr teilnehmen.
  • Wer über diesen Zeitraum hinaus Autofahren möchte, benötigt eine örtliche Fahrerlaubnis. Die Gesetze in Singapur erlauben die Umwandlung der bisherigen Fahrerlaubnis in einen singapurischen Führerschein. Der Antrag ist persönlich in einem der zur Verfügung stehenden Driving Test Centre zu stellen.
  • Ein Theorietest ist mindestens erforderlich. Praxistests hängen von den persönlichen Vorbedingungen ab.

Liegt ein gültiger Führerschein vor, sollten sich Ausländer unbedingt an die geltenden Verkehrsregeln halten und diese nicht als freundliche und unverbindliche Vorschläge einstufen. Die Gesetze in Singapur schreiben vor:

  • Linksverkehr
  • Anschnallpflicht und Kindersitze im Fahrzeug
  • Die Höchstgeschwindigkeit auf normalen Straßen liegt bei 50 km/h, auf Expressways bei 70-80 km/h.
  • Nachfahrlicht zwischen 7 Uhr abends und 7 Uhr morgens ist Pflicht.

Dazu kommt ein umfassendes System von Fahrbahnkennzeichnungen, die wichtige Verhaltensregeln für die Verkehrsteilnehmer beinhalten. Verstöße werden durch die Gesetze in Singapur mit bis zu 12 Punkten geahndet und können zum sofortigen Verlust der Fahrerlaubnis führen.

Immobilien und Miete in Singapur

Aufgrund der Gesetze in Singapur ist der Immobilienkauf eine langwierige und nicht unkomplizierte Angelegenheit. Hinzu kommt, dass trotz der Schwankungen des Immobilienmarkts die Objektpreise immer noch sehr hoch sind. Selbst wenn die bisherigen Eigentümer den Preisverlust beklagen, so sind die Kosten für den Erwerb der Immobilie für einen Ausländer mit einem durchschnittlichen Einkommen eine finanzielle Herausforderung.

Sinnvoller, wenn auch nicht einfacher ist es, eine Wohnung anzumieten. Aufgrund der begrenzten Fläche und der Nachfrage empfiehlt sich die Einschaltung eines Maklers. Liegt der Mietvertrag vor, sollte jeder zukünftige Mieter diesen genau prüfen. Die Gesetze in Singapur sind wie in vielen anderen Ländern auf der Welt nicht ausdrücklich mieterfreundlich. Es hängt viel davon ab, welche Vereinbarungen zwischen Vermieter und Mieter getroffen wurden.

Wichtige Punkte, die im Mietvertrag berücksichtigt werden sollen, sind:

  • Die Miethöhe und Bedingungen, unter denen die Miete überhaupt erhöht werden kann.
  • Kündigungsfrist durch den Vermieter.
  • Möglichkeit der baulichen Veränderungen durch den Vermieter (z. B. Teilung der Räume).
  • Teilmiete der Wohnung ( also zusätzlich Belegung durch den Vermieter mit weiteren Mietern inkl. Anzahl und zugewiesene Räume).

Je genauer die Vereinbarung ist, desto sicherer sind ausländische Mieter. Wer als Arbeitnehmer nach Singapur entsandt wird, kann sich zumeist darauf verlassen, dass sein Arbeitgeber die Wohnung bereitstellt. In diesem Fall ist davon auszugehen, dass gerade größere Unternehmen eigene Objekte zur Verfügung stellen. Das Konfliktpotenzial und Heranziehung der Gesetze in Singapur ist damit eher gering.

Arbeitsrecht und Gesetze in Singapur

Die Gesetze in Singapur zum Arbeitsrecht werden in erster Linie durch den Employments Act geregelt. Aktuelle Änderungen erfolgten in der ersten Jahreshälfte 2015 und erweitern den Schutzbereich dieses Gesetzes. So wird der Kreis der von den Regelungen betroffenen Arbeitnehmer erweitert.

Grundsätzlich bemühen sich die Gesetze in Singapur um ein ausgewogenes Verhältnis zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern. Zahlen letztere den Lohn nicht, sind ebenso Strafen vorgesehen wie das Verbot, eine bestimmte Quote an Sachleistungen zu überschreiten, die dann vom Gehalt abgezogen werden.

Andererseits sollte nicht aus den Augen verloren werden, dass Singapur auf den Wirtschaftssektor angewiesen ist. Es gibt keine Landwirtschaft oder nennenswerte produzierende Industrie. Die Förderung von Wirtschaftsunternehmen und damit auch ein interessantes Klima für Investoren und damit Arbeitgeber stehen sicherlich mit im Vordergrund.

Fazit: Gesetze in Singapur

Wer nur etwas mit den  Rechtsgedanken des Commonwealth vertraut ist, wird keine größeren Probleme haben, die Gesetze in Singapur zu erfassen und möglichst auch zu befolgen. Ausländer treffen auf einen westlich orientierten, wirtschaftlich aktiven Staat, der es Neuankömmlingen nicht übermäßig schwer macht. Die Gesetze in Singapur sind – anders als in vielen anderen asiatischen Staaten – nicht darauf ausgerichtet, Ausländern Sonderbehandlungen im Guten wie im Schlechten angedeihen zu lassen.