Gesetze in China

Die Gesetze in China sind eine besonderer Mischung aus beeindruckend alter Rechtstradition und dem Aufbruch in ein völlig neues Rechtsverständnis. Für Ausländer in China ist es deswegen umso wichtiger, sich gut mit den für sie geltenden Vorschriften vertraut zu machen. Besonderheiten, die sich historisch und politisch erklären lassen, verdienen Beachtung, um den Aufenthalt im Land nicht durch die Gesetze in China zu einem zusätzlichen Abenteuer zu  machen.


Allgemeine Anmerkungen über die Gesetze in China

Gesetze in ChinaModerne Gesetze in China sind tatsächlich genau das: Rechtsvorschriften, die erst in den letzten Jahrzehnten entstanden sind. Da China selbst eigentlich über eine sehr lange Tradition von Gesetzessammlungen verfügt, die mehrere Jahrtausende zurückreicht, ist dies zunächst verwirrend. Politisch und historisch bedingt kann die Volksrepublik nicht auf gewachsene Gesetze zurückgreifen. Erst seit Ende der siebziger Jahre werden wieder Gesetze in China nach modernen Prinzipien und von tatsächlich juristisch ausgebildeten Verantwortlichen zusammengestellt.

Für einen Ausländer in China steht mittlerweile eine weitgehend vollständige Sammlung zur Verfügung, in der auch im Zivilrecht oder im Straßenverkehrsrecht Gesetze in China möglichst allgemein verbindliche Regeln aufstellen. Insbesondere das Zivilrecht lässt sich in geschriebener Form deutlich mit den Vorschriften des deutschen BGB und des schweizerischen ZGB vergleichen. Allerdings ist immer zu bedenken, dass die Umsetzung der Gesetze in China und regionale Abweichungen zu überraschenden Ergebnissen und Entwicklungen führen können.


Gesetze in China – Straßenverkehr

Die Teilnahme am Straßenverkehr in China ist insbesondere in den Metropolen durchaus eine der letzten Herausforderungen der urbanen Lebensweise. Gerade aus Deutschland stammende Ausländer in China müssen sich erst daran gewöhnen. Die Fahrweise der Chinesen bedeutet jedoch nicht, dass es keine gültigen und nachvollziehbaren Verkehrsregeln und damit auch Verkehrsrecht gibt.

Um dem vermehrten Verkehrsaufkommen und der eher intuitiven Bewegung einer Unmenge von Autos auf den Straßen Herr zu werden, gehören die chinesischen Verkehrsregeln zu den ganz aktuellen Vorschriften in der Volksrepublik und sollten insbesondere von Gästen möglichst genau eingehalten werden. Selbst wenn dies bedeutet, sich die Verwunderung der einheimischen Fahrer zuzuziehen, vermeiden Sie auf diese Weise unangenehme Konsequenzen für Ihre Fahrerlaubnis.

  • Halten Sie an einer gelben Ampel. Diese Regel ist erst wenige Jahre alt und stößt bei den Chinesen selbst auf wenig Gegenliebe. Ein wiederholter Verstoß kann jedoch den Führerschein kosten.
  • Schnallen Sie sich unbedingt an.
  • Telefonieren Sie nicht als Fahrer ohne Freisprecheinrichtung.
  • Vermeiden Sie Fahrten unter Einfluss von Alkohol.
  • Beachten Sie, dass in Hongkong und Macau noch Linksverkehr gilt, im Rest der Volksrepublik jedoch Rechtsverkehr.

Für die unterschiedlichen Arten von Straßen gibt es verschiedene Höchstgeschwindigkeiten und eine zunehmende Zahl von Radarfallen. Sie sollten die angegebene Höchstgeschwindigkeit also nicht überschreiten.


Gesetze in China zum Immobilienkauf

Gesetze in China müssen manchmal durch Kreativität die Probleme lösen, die das politische System und die rechtlichen Regelungen im Zivilrecht mit sich bringen. Gerade beim Immobilienkauf und dem Sachenrecht ist dies auffällig, denn eigentlich soll kein Grundeigentum in Privathand geschaffen werden. Eine Lösung wurde rechtlich dennoch gefunden.

  • Wenn Sie eine Immobilie erwerben, erwerben Sie das Nutzungsrecht am Grundstück. Es ist auf viele Jahrzehnte angelegt und entspricht am ehesten der deutschen Erbpacht.
  • Die Immobilie muss von Ihnen selbst genutzt werden.

Sie werden nicht zum Grundeigentümer, können aber aufgrund der Dauer des Nutzungsrechts wirklich langfristig wie ein Hauseigentümer agieren. Zusätzlich haben Sie einen Anspruch auf die Erneuerung dieses Nutzungsrechts. Beachten Sie jedoch die Vorschriften für Ausländer, denn die Gesetze in China sehen im Allgemeinen vor, dass Sie nur eine Immobilie und auch nur zur eigenen Verwendung unter Ihrem Namen erwerben können.

Mietverträge für ein Apartment oder ein Haus werden häufig über Vermittler abgeschlossen. Prüfen Sie die Regelungen darin genau und bestehen auf einer Übersetzung, damit Sie keine überraschenden Klauseln vereinbaren.


Fazit zu Gesetze in China und Hinweis

Als Ausländer in China treffen Sie nicht nur auf ein faszinierendes Land, sondern auch auf ein Rechtssystem, das den Spagat zwischen den alten ungeschriebenen Riten und noch dazu mündlichen Vereinbarungen hin auf moderne Gesetze in China vollbringt. Ziel ist dabei häufig die Vermeidung von Streit und die außergerichtliche Vorgehensweise über Petitionen, die erst seit kurzem durch ein eigenes Gesetz geregelt werden. Dies erfordert in vielen Fällen Fingerspitzengefühl und den Rat durch erfahrene Juristen und einheimische Berater.

Beachten Sie auch, dass die Gesetze in China mehrere Hundert Vergehen gegen die Öffentliche Ordnung unter Strafe stellen. Diese Vorschriften gelten auch für Ausländer und können von der Polizei sogar mit Haft bis zu 15 Tage ohne besondere Haftprüfung geahndet werden.